AGB


Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

Schöbel Kristallglas GmbH
Bayreuther Strasse 187
95485 Warmensteinach

Handelsregister:
Amtsgericht Bayreuth HRB 899

Persönlich haftende Gesellschaft:
Schöbel Kristallglas GmbH, Sitz Warmensteinach
AG Bayreuth HRB 899

Geschäftsführer: Ralph Rudolf Schöbel

Ust-IdNr.: DE 206900347

Sie erreichen uns für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen:
Montag bis Donnerstag von 8:00 UHR bis 16:00 UHR,
Freitag von 08:00 UHR bis 14:00 UHR

unter der Telefonnummer: +49 (0) 92 77 - 5 48
per Telefax: +49 (0) 92 77 - 1 84 8
sowie per E-Mail unter: info@KADISHA.de

www.KADISHA.de


 

Die gesetzlich vorgeschriebene Belehrung über das Widerrufsrecht im Fernabsatz für Verbraucher finden Sie unter Ziffer 5. der AGB.

Wir suchen auch in Rechtsfragen kundenorientierte Lösungen. Sie können uns einfach anrufen. Natürlich bleiben Ihnen Ihre Rechte auch ohne Anruf ohne Einschränkung erhalten. Der Gesetzgeber verpflichtet besonders Online-Anbieter zu zahlreichen Hinweisen zum Vertrag und den geltenden Bedingungen. Wir haben diese Hinweise und unsere sonstigen Versandbedingungen für Sie nachfolgend zusammengestellt.

 

Übersicht über die Allgemeine Geschäftsbedingungen
(mit gesetzlichen Informationen)
 

1.    Geltung
2.    Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
3.    Preise, Versandkosten, Mindermengenzuschlag, Skonto, Bestellrabatte
4.    Zahlung, Lieferung
5.    Widerrufsrecht
6.    Eigentumsvorbehalt
7.    Gewährleistung und Beschwerdemanagement
8.    Datenschutzhinweis
9.    Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
 

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltung
1.1.

Wir liefern ausschließlich zu den nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen, die sämtlichen mit uns aufgrund der Angebote auf unserer Internet- Shopseite geschlossenen Verträgen zugrunde liegen. Den nachfolgenden Bestimmungen entgegenstehende oder abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Bestellers finden keine Anwendung. Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen gelten auch dann ausschließlich, wenn wir in Kenntnis entgegenstehender oder von den nachfolgenden Geschäftsbedingungen abweichender Bedingungen des Bestellers die Lieferung und Leistung vorbehaltlos ausführen. Abweichungen von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen, ergänzende Vereinbarungen und Nebenabreden bedürfen der ausdrücklichen Bestätigung durch uns.
1.2.
Sofern in diesen Geschäftsbedingungen von Verbrauchern die Rede ist, sind dies natürliche Personen, bei denen der Zweck der Bestellung nicht einer gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die zu gewerblichen, selbständigen oder freiberuflichen Zwecken bestellen. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
1.3.
Werden als Fristen Werktage angegeben, so verstehen sich darunter alle Wochentage mit Ausnahme von Samstagen, Sonntagen und gesetzlichen Feiertagen an unserem Sitz.

2. Vertragspartner, Sprache und Vertragsschluss
2.1.

Ihr Vertragspartner ist die Schöbel Kristallglas GmbH. Verträge in unserem Internetshop lassen sich zurzeit nur in deutscher Sprache schließen. Unsere Werbeangebote sind freibleibend, solange sie nicht zum Inhalt einer vertraglichen Vereinbarung werden.
2.2.
Vor der Absendung Ihrer Bestellung besteht die Möglichkeit der Prüfung und Korrektur der von Ihnen eingegebenen Daten. Mit der Absendung Ihrer Bestellung geben Sie eine verbindliche Vertragserklärung ab. Die Bestätigung des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem technisch einwandfreien Eingang Ihrer Bestellung. Ein verbindlicher Vertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung annehmen. Ihre Bestellung nehmen wir vertraglich bindend entweder durch eine gesonderte Annahmeerklärung oder durch die Lieferung der Ware an. Sie sind - vorbehaltlich Ihres ohnehin bestehenden Widerrufsrechts bei Verbraucherbestellungen - an Ihre Bestellung längstens 14 Tage gebunden. Die Eingangsbestätigung stellt noch keine Annahme Ihres Auftrages dar (es sei denn wir fordern gerade dort erstmals zur Zahlung auf), sondern soll Sie nur darüber informieren, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist und kann für Archivierungszwecke verwendet werden.

3. Preise, Versandkosten, Mindermengenzuschlag, Bestellrabatte
3.1

Für Bestellungen in unserem Internet-Shop gelten die zum Zeitpunkt der Bestellung im Angebot aufgeführten Preise. Die angegebenen Preise sind Endpreise, das heißt, sie beinhalten die jeweils gültige deutsche gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile. Für Kunden aus Nicht-EU-Ländern (z.B. Schweiz) sind die Preise exkl. Mehrwertsteuer.
Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 4,95 € pro Bestellung. Die weiteren Details zu den Versandkosten entnehmen Sie den Angaben im Shop. Eine Aufstellung finden Sie hier.
Beachten Sie allerdings bei Nachnahme: Hierbei zahlen Sie bequem per Nachnahme direkt an den Paketzusteller in bar. Bei Bestellungen per Nachnahme beträgt die Nachnahmegebühr unabhängig vom Bestellwert 6,00 €, einschl. 2,00 € Übermittlungsentgelt für den Paketzusteller, die zusammen mit dem Kaufpreis an den Transporteur zu zahlen ist. Ein Versand per Nachnahme ist nur innerhalb Deutschlands vorgesehen.
3.2
Bei Lieferungen außerhalb von Deutschland können bei der Einfuhr in ein Drittland weitere Kosten entstehen (Zölle, eventuelle Zollgebühren und Einfuhrumsatzsteuern). Diese sonstigen Kosten hat der Kunde zu tragen. Weitere Informationen zur Einfuhrumsatzsteuer finden Sie hier oder speziell für die Schweiz hier.
3.3.
Bitte beachten Sie unseren Mindermengenzuschlag bei einem Bestellwert (Nettowarenwert) unter 50,00 €. In diesem Fall müssen wir neben den Versandkosten eine zusätzliche Bearbeitungsgebühr in Höhe von 10,00 € erheben.
3.4.
Wir bieten Ihnen in unserem Shop sowohl Bestell- als auch Zahlartrabatte. Bei Zahlung per Vorkasse sowie bei Selbstabholung gewähren wir Ihnen einen Rabatt in Höhe von 3 % auf den Rechnungsendbetrag.

4. Zahlung, Lieferung
4.1.

Wir bieten folgende Zahlungsmöglichkeiten an, Sie können grundsätzlich wählen zwischen 

• 

Vorkasseüberweisung mit 3 % Rabatt

Sie überweisen den Rechnungsbetrag vorab auf unser Konto und erhalten bei dieser Zahlungsart 3 % Rabatt auf den Warenwert. Die Überweisungsdaten erhalten Sie nach der Bestellung.

• 

Sofortüberweisung

Damit stellen Sie noch während der Bestellung bequem eine Banküberweisung über Ihr Online-Banking-Konto aus. Sie benötigen wie beim Online-Banking PIN und TAN - weder wir noch Dritten haben Zugriff auf Ihre Daten dank der Verschlüsselungstechnik, welche auch Ihre Bank benutzt.

• 
PayPal

Sie bezahlen den Rechnungsbetrag über den Online-Anbieter PayPal. Sie müssen dort registriert sein bzw. sich erst registrieren (außer bei Gastbestellungen über PayPal), mit Ihren Zugangsdaten legitimieren und die Zahlungsanweisung an uns bestätigen. Sie bestätigen die Zahlung mit dem Absenden der Bestellung in unserem Onlineshop. Weitere Hinweise, wie Sie zur Seite des Zahlungsanbieters kommen, erhalten Sie beim Bestellvorgang.

• 

 Barzahlung bei Selbstabholung mit 3 % Rabatt

Sie haben grundsätzlich die Möglichkeit der Abholung in unserer Verwaltung in Warmensteinach, zu den nachfolgend angegebenen Geschäftszeiten: Montag bis Donnerstag: 8:00 UHR bis 16:00 UHR, Freitag: 8:00 UHR bis 14:00 UHR


 

4.2.
Wir nutzen UPS für Paketsendungen und Cargo Concept für Speditionssendungen. Sendungen an Postfächer oder postlagernde Sendungen sind nicht möglich. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung durch Spedition frei Bordsteinkante, an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Sie erhalten von uns eine Nachricht, wenn die Ware unser Haus verlassen hat. Zustellungen in sog. Packstationen können wir nur in Ausnahmefällen ausliefern. Ist die Zustellung nicht erfolgreich gewesen, erhalten Sie vom Transporteur eine Nachricht, aus der sich die weiteren Möglichkeiten ergeben.
4.3.
Wir können Lagerware innerhalb von 7 Werktagen nach Eingang der Bestellung und gegebenenfalls eingegangener Vorkasse liefern. Bei Bankeinzug erfolgt der Versand der Ware erst nach Ablauf der Valuta Frist. Auf evtl. abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin.
4.4.
Haben Sie mehrere Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, streben wir eine Komplettlieferung an. Bei erheblicher Differenz werden wir ausnahmsweise und soweit dies für Sie zumutbar ist, die schon lieferbaren Positionen vorab an Sie ausliefern. Die Versandkosten erhöhen sich dadurch für Sie nicht.
4.5.
Die Verpflichtung zur Lieferung entfällt, wenn wir selbst nicht richtig und rechtzeitig beliefert werden und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten haben. Bei Nichtverfügbarkeit der Ware werden wir Sie umgehend unterrichten und eine eventuelle Vorauszahlung wird unverzüglich erstattet.
4.6.
Die Lieferzeit verlängert sich angemessen bei die Lieferung beeinträchtigenden Streikmaßnahmen und Aussperrungen sowie weiteren von uns nicht zu vertretenden Umständen, insbesondere in Fällen von Lieferverzögerungen durch höhere Gewalt. Beginn und Ende derartiger Hindernisse werden wir dem Käufer unverzüglich mitteilen.
4.7.
Bei Verbrauchern geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Ware beim Versendungskauf mit der Übergabe der Ware an den Verbraucher oder einen von ihm bestimmten Empfänger über. Dies gilt unabhängig davon, ob der Versand versichert erfolgt oder nicht. Ansonsten geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Ware an den Spediteur oder der sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt auf den Käufer über.

5. Widerrufsrecht für Verbraucher
5.1.

Nachfolgend erhalten Sie eine Belehrung über die Voraussetzungen und Folgen des gesetzlichen Widerrufsrechts bei Versandbestellungen. Eine über das Gesetz hinausgehende vertragliche Einräumung von Rechten ist damit nicht verbunden. Insbesondere steht das gesetzliche Widerrufsrecht nicht gewerblichen Wiederverkäufern zu.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.

Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.


Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (Schöbel Kristallglas GmbH, Bayreuther Strasse 187, 95485 Warmensteinach, Tel: +49 (0) 92 77 - 548, Fax: +49 (0) 92 77 - 1 84 8, E-Mail: info@kadisha.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Das Widerrufsformular finden Sie hier.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,  Lieferkosten sind hiervon ausgeschlossen , unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns (Schöbel Kristallglas GmbH, Bayreuther Strasse 187
, 95485 Warmensteinach) zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

5.2.
Ausnahmen vom Widerrufsrecht
Es existieren gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312g BGB), wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber auf folgende Regelungen zu berufen:

Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.

5.3.
Muster für das Widerrufsformular

Das in der zuvor aufgeführten Widerrufsbelehrung erwähnte „Muster-Widerrufsformular“ finden Sie nachstehend wiedergegeben. Sie müssen es nicht zwingend nutzen, sondern können Ihren Widerruf in jedem Fall auch selbst formulieren.

Muster-Widerrufsformular

(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)

- An Schöbel Kristallglas GmbH, Bayreuther Strasse 187, 95485 Warmensteinach, Fax: +49 (0) 92 77 - 1 84 8, E-Mail: info@kadisha.de,

E-Mail: info@kadisha.de:

- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden

Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung: (*)

- Bestellt am (*)/erhalten am (*)

- Name des/der Verbraucher(s)

- Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum

_____

(*) Unzutreffendes streichen.

Hier kommen Sie zur ausführlichen Widerrufsbelehrung.

5.4.
Unsere Waren sind zumeist leicht zerbrechliche und empfindliche Artikel und sind daher mit der gebotenen Vorsicht zu behandeln. Vor einer Rücksendung verpacken Sie die Ware bitte möglichst sorgfältig am Besten im Originalkarton mit sämtlichem Zubehör und mit allen Verpackungsbestandteilen. Verwenden Sie unbedingt eine schützende Umverpackung.
5.5.
Bitte beachten Sie bei unseren Bestellrabatten und Gutscheinen:
Haben Sie für Ihre Bestellung aufgrund des erreichten Bestellwertes eine Vergünstigung in Form unserer Bestellrabatte oder Preisabzüge über Gutscheine erhalten und wird durch einen (Teil-) Widerruf der für die erhaltene Vergünstigung erforderliche Bestellwert wieder unterschritten, wird Ihnen der Differenzbetrag, der sich aus der erhaltenen Vergünstigung im Vergleich zum ursprünglichen Bestellwert ohne diese Vergünstigung ergibt, nachberechnet.

Die Nichteinhaltung vorstehender Hinweise berührt nicht die wirksame Ausübung des Widerrufsrechts und verschlechtert Ihre Rechtsstellung nicht.

6. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.

7. Gewährleistung und Beschwerdemanagement
7.1.

Für von uns gelieferte Neuware gilt gegenüber Verbrauchern die gesetzliche Gewährleistungsfrist von 2 Jahren. Die Frist beginnt mit der Ablieferung der Ware. Gewährleistungsansprüche gegenüber Unternehmern werden bei der Lieferung von Neuware auf einen Zeitraum von einem Jahr ab Ablieferung beschränkt. Bei gebrauchter Ware können wir lediglich gegenüber Verbrauchern und nur innerhalb eines Jahres nach Übergabe der Ware kostenfreie Gewährleistung übernehmen. Bei der Lieferung von gebrauchter Ware an Unternehmer ist die Gewährleistung ausgeschlossen.
7.2.
Unternehmer müssen offensichtliche Mängel unverzüglich, spätestens aber innerhalb einer Frist von 5 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzeigen. Bei der Entdeckung nicht offensichtlicher Mängel gilt die Verpflichtung zur unverzüglichen Rüge, spätestens innerhalb von 5 Tagen ab Entdeckung des Mangels. Zur Erhaltung der Rechte des Käufers genügt die rechtzeitige Absendung der Anzeige. Anderenfalls gilt die Ware auch in Ansehung des jeweiligen Mangels als genehmigt. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung. Für Kaufleute gilt ergänzend § 377 HGB.
7.3.
Von in den vorstehenden Regelungen zu 8.1. und 8.2. erfolgten Beschränkungen oder Ausschlüssen der Gewährleistungshaftung ausdrücklich ausgenommen sind die auf einem Mangel beruhenden Schadensersatzansprüche aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die aus einer durch uns zu vertretenden Pflichtverletzung folgen, sowie Schadensersatzansprüche für sonstige Schäden, die aus einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung durch uns folgen. Für die vorstehend ausgenommenen Ansprüche kommt die gesetzliche Verjährung von 2 Jahren zur Anwendung. Beschränkungen oder Ausschlüsse von Gewährleistungsansprüchen insgesamt gelten nicht im Fall der Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie durch uns oder des arglistigen Verschweigens eines Mangels durch uns i.S.v. § 444 BGB. Eine eventuelle Herstellergarantie bleibt ebenfalls unberührt. Unberührt bleibt daneben die Regelung des § 478 BGB zum Händlerregress beim Verkauf von neu hergestellten Waren an einen Verbraucher. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist bzw. vorstehend Ausnahmen hiervon geregelt werden, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Arbeitnehmer, Mitarbeiter, gesetzlichen Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
7.4.
Innerhalb der Gewährleistungsfrist sind wir bei Mängeln, die der gesetzlichen Gewährleistung unterliegen, zur kostenfreien Nacherfüllung, d.h. zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung verpflichtet. Verbraucher als Vertragspartner haben die Wahl, ob im Fall eines Mangels die Nacherfüllung durch Mangelbeseitigung oder Ersatzlieferung erfolgen soll. Wir sind bei Vorliegen besonderer im Gesetz geregelter Voraussetzungen berechtigt die Art der gewählten Nacherfüllung zu verweigern, insbesondere wenn diese nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist und die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Vertragspartner bleibt. Bei Verträgen mit Unternehmern erfolgt die Art der Nacherfüllung nach unserer Wahl. Sind wir zur Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über eine angemessene Frist hinaus aus Gründen, die wir zu vertreten haben, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung oder Ersatzlieferung fehl, sind Sie nach Ihrer Wahl berechtigt, eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten. Bei Vorliegen der gesetzlichen Voraussetzungen können auch Ansprüche auf Schadensersatz bestehen. Der Rücktritt sowie der Schadensersatz statt der ganzen Leistung sind zudem ausgeschlossen, wenn der Mangel den Wert oder die Tauglichkeit der Kaufsache bzw. des Werkes nur unerheblich mindert.
7.5.
Wir legen Wert auf Ihre Kundenzufriedenheit. Sie können sich jederzeit auf einem der eingangs angegebenen Kontaktwege an uns wenden. Wir bemühen uns Ihr Anliegen möglichst schnell zu prüfen und werden uns hierzu nach Eingang der Unterlagen bzw. Ihrer Eingabe oder Beschwerde bei Ihnen melden. Geben Sie uns aber etwas Zeit, da es in Gewährleistungsfällen häufig der Einschaltung des Herstellers bedarf. Bei Beschwerden helfen Sie uns, wenn Sie uns möglichst genau den Gegenstand des Problems schildern und gegebenenfalls Bestellunterlagen in Kopie übermitteln oder zumindest Bestellnummer, Kundennummer etc. angeben. Sollten Sie auch binnen 5 Werktagen keine Reaktion von uns erhalten, fragen Sie bitte nach. In seltenen Fällen können E-Mails in Spamfiltern bei uns oder bei Ihnen »hängen« geblieben sein oder eine Nachricht auf sonstigem Weg hat Sie nicht erreicht oder ist versehentlich unterblieben.
7.6.
Bei Serviceanfragen wenden Sie sich bitte an unseren Kundendienst, den Sie wie folgt erreichen:

Schöbel Kristallglas GmbH
Abteilung Kundenservice
Bayreuther Strasse 187
95485 Warmensteinach
Fax: +49 (0) 92 77 - 1 84 8
Tel: +49 (0) 92 77 - 5 48
info@KADISHA.de

7.7.
Wir geben selbst keine Garantiezusagen auf die Artikel in unserem Sortiment. Garantiezusagen der Hersteller begründen kein Rechtverhältnis mit uns, sondern geben dem Kunden ausschließlich Rechte gegenüber dem Garantiegeber. Die Gewährleistungsrechte des Kunden uns gegenüber bleiben hiervon unberührt und werden in keiner Weise eingeschränkt.

8. Datenschutzhinweis

Unsere Datenschutz-Praxis richtet sich nach den gesetzlichen Bestimmungen, insbesondere dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und dem Telemediengesetz (TMG). Details zur Erhebung und Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten finden Sie in unseren Datenschutzbestimmungen.

9. Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Salvatorische Klausel
9.1.

Für sämtliche Rechtsgeschäfte oder andere rechtlichen Beziehungen mit uns gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Das UN-Kaufrecht (CISG) sowie etwaige sonstige zwischenstaatliche Übereinkommen, auch nach ihrer Übernahme in das deutsche Recht, finden keine Anwendung. Bei Verträgen zu einem Zweck, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit des Berechtigten zugerechnet werden kann (Vertrag mit Verbraucher), gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
9.2.
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts wird als Gerichtsstand für alle Rechtsstreitigkeiten über diese Geschäftsbedingungen und unter deren Geltung geschlossenen Einzelverträge, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, unser Geschäftssitz vereinbart. Wir sind in diesem Fall auch berechtigt, am Sitz des Kunden zu klagen.
9.3.
Sollten einzelne Bestimmungen dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise nicht rechtswirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit später verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der allgemeinen Geschäftsbedingungen ansonsten nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmungen treten die gesetzlichen Bestimmungen. Das gleiche gilt, soweit die allgemeinen Geschäftsbedingungen eine nicht vorhergesehene Lücke aufweisen.

Stand Juni 2014
Ihre Schöbel Kristallglas GmbH